Beenden wir die Politik der Lockdowns, die unter dem Deckmantel von COVID-19 gegen das weltweite Proletariat eingesetzt wird!

Nieder mit den Sparplänen, der Plünderung von Ressourcen und der kapitalistischen Überausbeutung!

Für einen kämpferischen Ersten Mai, einem Tag der Rebellionen, einem Tag der Organisierung proletarischer, sozialistischer Lösungen!

Gemeinsame Erklärung von Convergencia Socialista (Argentinien) und der Revolutionär-Kommunistischen Internationalen Tendenz (RCIT), 20. April 2021

 

Das globale kapitalistische System, das von den stärksten Sektoren des Imperialismus dominiert wird, versucht Covid-19 zu instrumentalisieren. Angst wird selbst in populäre Massenbewegungen hineingetragen, eine gigantische Kampagne wird umgesetzt. Das Ziel dieser Kampagne hat nichts mit einem ernsthaften Einsatz für die Gesundheit der ArbeiterInnen und Volksmassen zu tun. Ihr Ziel ist es vielmehr, eben diese zu demobilisieren. Ihr Ziel ist es, eben diese an der Organisierung von Kämpfen gegen brutale Sparpläne, gegen die Plünderung von Ressourcen und gegen Überausbeutung zu hindern.

 

Die Kapitalistenklasse nutzt diese Täuschung, weil sie nicht so einfach auf altbewährte Methoden zurückgreifen können, wie sie es in der Krise ihres Systems schon öfter getan haben – sei es in den beiden Weltkriegen oder auch in Ländern, in denen Faschismus und bonapartistische Diktaturen regier(t)en. Tatsache ist, dass seit Beginn der Wirtschaftskrise von 2008/09, die Volksmassen massive Proteste und unzählige Aufstände geführt haben. Die wichtigsten waren die Arabischen Revolutionen, die 2011 begannen und trotz Niederlagen und Rückschlägen mit Massenkämpfen und bewaffnetem Widerstand in Syrien, im Irak, im Libanon und in anderen Ländern noch heute fortgesetzt werden. Obwohl zahlreiche Kämpfe gestoppt beziehungsweise umgelenkt wurden, entfachen sie immer wieder aufs Neue und werden in sehr kurzer Zeit mit mehr Kraft zu noch größeren Explosionen führen.

 

Die Bourgeoisie hat versucht, den revolutionären Prozess mit Quarantänen, Ausgangssperren oder Lockdowns zu stoppen, um die verheerende wirtschaftliche Rezession („Dritte Große Depression“), der Zerstörung der Produktivkräfte und der hohen Ausbeutung der ArbeiterInnenklasse zu begegnen. Zu diesem Zweck führt die herrschende Klasse eine Reihe antidemokratischer Angriffe in einem Ausmaß durch, wie es in den imperialistischen Ländern seit 1945 nicht mehr zu sehen war, und löst eine - konjunkturelle - Wende der Weltlage zum chauvinistischen Staatsbonapartismus aus. Gleichzeitig beschleunigen alle herrschenden Klassen der imperialistischen Großmächte (USA, EU, China, Russland und Japan) ihre aggressive Außenpolitik, die von Chauvinismus und Militarismus geprägt ist.

 

Obwohl die Infektionswelle Millionen Menschen betrifft und viele Menschenleben - hauptsächlich der ärmsten Sektoren - gefährdet, wurde ihre Gefährlichkeit überspitzt, um massiv Angst zu säen, die Aufmerksamkeit von den kapitalistischen Ursachen der Wirtschaftskrise abzulenken und die Entwicklung in Richtung Bonapartismus zu rechtfertigen. Obwohl eine solche Politik die Dynamik der Aufstände teilweise stoppte, gelang ihnen kein strategischer Sieg, weshalb die derzeitige Sackgasse der Bonapartisten schnell zu neuen Aufständen führen wird. Aufrichtige RevolutionärInnen bereiten sich darauf vor, die neuen Aufstände zu führen!

 

Die gegenwärtige Realität weist ähnliche Merkmale auf wie die Situation von 1914, nach dem Beginn des Ersten Weltkriegs, als die Mehrheit der Linken die bürgerliche Politik unterstütze. 107 Jahre später sehen wir einen ähnlichen Prozess - unterschiedlich in der Form, aber mit derselben konterrevolutionären Substanz -, der zur Beschränkung der Massen und Unterdrückung demokratischer Rechte führt. Wir als RCIT und als CS lehnen die Führungen dieser Parteien ab! Wir fordern ihre Mitglieder auf, mit dieser Führung zu brechen und sich einem Prozess der Einheit jener Sozialisten zuzuwenden, die wirklich für einen revolutionären Wandel kämpfen.

 

Die Bedingungen sind mehr als reif, denn trotz der vorübergehenden Fortschritte für den Klassenfeind, ist die Welle der Rebellionen wieder am Aufsteigen und wird im Kontext der tiefen Krise des globalen kapitalistischen Systems erneut explodieren. Diese Krise ist so verheerend, dass keine Regierung in der Lage sein wird, die elementaren Forderungen der Volksmassen zu erfüllen. Nur das sozialistische Programm wird Lösungen bieten und einen Ausweg, den die großen linken Organisationen schon aufgegeben haben. Zweifellos werden diese Organisationen aufgrund ihrer Kapitulation auf den Misthaufen der Geschichte landen!

 

Wir als RCIT und als CS rufen ArbeiterInnen und unterdrückte Völker aus der ganzen Welt dazu auf, sich an diesem 1. Mai in all den verschiedenen Protesten zusammenzuschließen, um den Kampf um Arbeit, Löhne, Gesundheit, Bildung, Wohnen usw. voranzutreiben. Wir sagen Euch, dass wir in der kommenden Zeit nicht nur die Pläne der kapitalistischen Regierungen zunichtemachen müssen. Wir werden sie ebenso stürzen und durch eigene Regierungen ersetzen müssen, die in den Versammlungen des Proletariats und allen demokratischen Volksgremien ins Leben gerufen werden! Dn as ist der Sozialismus, das System, das angesichts der nicht enden wollenden Krise des Kapitalismus an der Tür der Geschichte klopft und diesem mit jedem weiteren Tag mehr und mehr zum Verhängnis wird!

 

 

Convergencia Socialista (Argentinien), https://convergenciadecombate.blogspot.com/

 

Revolutionär-Kommunistische Internationale Tendenz (Mexiko, Brasilien, Südkorea, Pakistan, Kaschmir, Sri Lanka, Jemen, Israel / besetztes Palästina, Russland, Nigeria, Kenia, Großbritannien, Deutschland und Österreich), www.thecommunists.net